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[Blickpunkt Energie 11.06.2019] Die Kerosinsteuer ist eine Steuer auf Flugtreibstoff in der gewerblichen Luftfahrt, die innerhalb der Europäischen Union erhoben werden kann. Die Rechtsgrundlage bildet die EG-Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG) vom 27. Oktober 2003[1], die den nationalen Regierungen die Möglichkeit zur Einführung einer Steuer auf Turbinenkraftstoff für kommerzielle Inlandsflüge einräumt. Derzeit ist der kommerzielle Kerosinverbrauch jedoch nach der Gesetzgebung aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union – mit Ausnahme der Niederlande – steuerfrei. Eine EU-Studie zeigt: Steuerbefreiungen für Flugverkehr in der EU betragen rund 70 Milliarden pro Jahr

Während jeder Autofahrer für Diesel und Benzin Mineralölsteuer zahlen, zahlen die Flugkonzerne für ihren Flugtreibstoff Kerosin keinen einzigen Cent Mineralölsteuer. Laut einer EU-Studie wird damit der Flugverkehr jedes Jahr mit rund 30 Milliarden Euro indirekt subventioniert. Die Treibhausgas-Emissionen des Flugverkehrs haben sich innerhalb der EU seit 1990 fast verdoppelt. Frankreich setzt sich daher jetzt für eine Besteuerung des Flugverkehrs innerhalb der EU ein.

Hintergründe: Flugzeuge verursachen pro Personenkilometer doppelt so viel CO2 wie ein durchschnittlicher Benzin- oder Diesel-Pkw, rund vier mal so viel wie ein Reisebus. Dass ausgerechnet der Klimasünder Flugzeug keine Mineralölsteuer zahlt, ist in Zeiten der Klimakrise schlicht und einfach fahrlässig“, finden viele Experten.

Eine vor kurzem geleakte Studie, die von der EU-Kommission beauftragt worden war, kam zum Ergebnis, dass die Steuerbefreiung von Kerosin den Flugverkehr in der EU mit rund 30 Milliarden Euro pro Jahr indirekt subventioniert, wenn man als Höhe für die Kerosinsteuer 33 Cent pro Liter veranschlagt. Zum Vergleich: Die Mineralölsteuer auf Benzin beträgt in Österreich 65,72 und bei Diesel 47,34 Cent pro Liter. Die Steuerbefreiung von Flugtickets macht laut EU-Studie noch zusätzlich rund 40 Milliarden Euro aus (bei einem Mehrwertsteuersatz in Höhe von 19 Prozent).

All diese Steuergeschenke haben dazu geführt, dass der Flugverkehr in den vergangenen 30 Jahren massiv zugenommen hat. Und damit auch die klimaschädlichen Treibhausgas-Emissionen. Diese haben sich in der EU seit dem Jahr 1990 auf über 160 Millionen Tonnen verdoppelt.

Experten und Klimaschützer fordern daher, dass auf EU-Ebene die Steuerbefreiungen für den Flugverkehr rasch abgeschafft und die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen in Europa stark ausgebaut werden. In einem ersten Schritt soll jede EU-Hauptstadt und jede Stadt mit mehr als einer halben Million Einwohnerinnen und Einwohner rasch und direkt mit der Bahn erreichbar sein.

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